Patentanmeldungen beim EPA nach Prioritätsjahr, nach Sektionen und Klassen der Internationalen Patentklassifikation (IPK) (1977-2012)
Methoden, Erläuterungen und Klassifizierung
03 Backen; Vorrichtungen zum Herstellen oder Bearbeiten von Teigen; Teige zum Backen
04 Metzgerei; Fleischverarbeitung; Geflügel- oder Fischverarbeitung
05 Lebensmittel; ihre Behandlung, soweit nicht in anderen Klassen vorgesehen
06 Tabak; Zigarren; Zigaretten; Utensilien für Raucher
07 Bekleidung
08 Kopfbekleidung
09 Schuhwerk
0a Kurzwaren; Schmucksachen
0b Hand- oder Reisegeräte
0c Borstenwaren
0d Möbel; Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein
0e Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
0f Lebensrettung; Feuerbekämpfung
0g Sport; Spiele; Volksbelustigungen
0h Sektion B - Arbeitsverfahren; Transportieren
0i Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein
0j Brechen, Pulverisieren oder Zerkleinern; Vorbehandlung von Getreide für die Vermahlung
0k Nassaufbereitung von Feststoffen oder Aufbereitung mittels Luftsetzmaschinen oder Luftherden; magnetische oder elektrostatische Trennung fester Stoffe von festen Stoffen oder flüssigen oder gasförmigen Medien; Trennung mittels elektrischer Hochspannungsfelder
0l Mit Zentrifugalkräften arbeitende Apparate oder Maschinen zum Durchführen physikalischer oder chemischer Verfahren
0m Versprühen oder Zerstäuben allgemein; Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein
0n Erzeugen oder Übertragen mechanischer Schwingungen allgemein
0o Trennen fester Stoffe von festen Stoffen; Sortieren
0p Reinigen
0q Beseitigung von festem Abfall; Wiedergewinnung von verseuchtem Boden
0r Mechanische Metallbearbeitung ohne wesentliches Zerspanen des Werkstoffs; Stanzen von Metall
0s Gießerei; Pulvermetallurgie
0t Werkzeugmaschinen; Metallbearbeitung, soweit nicht anderweitig vorgesehen
0u Schleifen; Polieren
0v Handwerkzeuge; tragbare Werkzeuge mit Kraftantrieb; Griffe für Handgeräte; Werkstatteinrichtungen; Manipulatoren
0w Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
0x Bearbeiten oder Konservieren von Holz oder ähnlichem Werkstoff; Nagelmaschinen oder Klammermaschinen allgemein
0y Ver- bzw. Bearbeiten von Zement, Ton oder Stein
0z Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein
10 Pressen
11 Herstellen von Gegenständen aus Papier; Papierverarbeitung
1y Metallhüttenwesen; Eisen- oder Nichteisenlegierungen; Behandlung von Legierungen oder von Nichteisenmetallen
1z Beschichten metallischer Werkstoffe; Beschichten von Werkstoffen mit metallischen Stoffen; Chemische Oberflächenbehandlung; Diffusionsbehandlung von metallischen Werkstoffen; Beschichten allgemein durch Vakuumbedampfen, Aufstäuben, Ionenimplantation oder chemisches Abscheiden aus der Dampfphase; Inhibieren von Korrosion metallischer Werkstoffe oder von Verkrustung allgemein
20 Elektrolytische oder elektrophoretische Verfahren; Vorrichtungen dafür
21 Züchten von Kristallen
22 Kombinatorische Technologie
23 Sektion C Sonstige - Chemie; Hüttenwesen
24 Sektion D - Textilien; Papier
25 Natürliche oder künstliche Fäden oder Fasern; Spinnen
26 Garne; mechanische Veredelung von Garnen oder Seilen; Schären oder Bäumen
27 Weberei
28 Flechten; Herstellen von Spitzen; Stricken; Posamenten; nichtgewebte Stoffe
29 Nähen; Sticken; Tuften
2a Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
2b Seile; Kabel, außer elektrische Kabel
2c Papierherstellung; Herstellung, Gewinnung von Cellulose bzw. Zellstoff
2d Sektion E - Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
2e Straßen-, Eisenbahn-, Brückenbau
2f Wasserbau; Gründungen; Bodenbewegung
2g Wasserversorgung; Kanalisation
2h Baukonstruktion
2i Schlösser; Schlüssel; Fenster- oder Türbeschläge; Tresore
2j Türen, Fenster, Läden oder Rollblenden allgemein; Leitern
2k Erd- oder Gesteinsbohren; Bergbau
2l Sektion F - Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
2m Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein; Kraftanlagen allgemein; Dampfkraftmaschinen
2n Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
2o Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen für Flüssigkeiten; Wind-, Feder-, oder Gewichts-Kraftmaschinen; Erzeugen von mechanischer Energie oder von Vortriebskraft [Schub nach dem Prinzip des Rückstoßes], soweit nicht anderweitig vorgesehen
2p Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen [insbesondere Pumpen] für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe
2q Druckmittelbetriebene Stellorgane; Hydraulik oder Pneumatik allgemein
2r Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
2s Speichern oder Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten
2t Beleuchtung
2u Dampferzeugung
2v Feuerungen; Verbrennungsverfahren
2w Heizung; Herde; Lüftung
2x Kälteerzeugung oder Kühlung; kombinierte Heizungs- und Kältesysteme; Wärmepumpensysteme; Herstellen oder Lagern von Eis; Verflüssigen oder Verfestigen von Gasen